Stadtratssitzungen 2023

Stadtratssitzungen 2023

50. Stadtratssitzung am 07. Dezember 2023

in der Gaststätte "Zuchtfreund" in Jöhstadt - 20.00 Uhr

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Feststellung Jahresabschluss 2022

* Prüfbericht 2022

6

Beschlussfassung zur Einführung der Umsatzsteuerpflicht ab 01.01.2024

* Beschlussvorschlag

7

Wahl eines weiteren Vertreters der Stadt Jöhstadt für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Oberes Zschopau- und Sehmatal"

* Wahlvorschlag

8

Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Jöhstadt

* Satzungsentwurf

9

Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur öffentlichen Abwasserbeseitigung für die Anlagen des Stadtgebietes der Stadt Jöhstadt

* Satzungsentwurf

10

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 
 

1. Beschaffung eines Kleintraktors für den Bauhof Jöhstadt

* Beschlussvorschlag

* Angebot

11

Beratung und Beschlussfassung für Bauvorhaben

 

1. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses im OT Grumbach, FlSt. 101a der Gemarkung Grumbach

* Beschlussvorschlag

12

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschläge

 

1. Flurstücke 763 der Gemarkung Jöhstadt

* Lageplan

 

2. Flurstück 52/2 und 50 a der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

13

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspenden

14

Jahresrückblick des Bürgermeisters

 

15

Planung Sitzungstermine 2024

* Sitzungsvorschläge

16

Sonstiges

49. Stadtratssitzung am 02. November 2023

in der "Alten Schule" in Steinbach - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

* Einladung Stadtratssitzung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Information zum Stand der Haushaltslage

6

Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung der Gästetaxe-Satzung der Stadt Jöhstadt

* Entwurf Änderungssatzung

7

Beratung und Beschlussfassung zum Forstlichen Wirtschaftsplan 2024 für die Körperschaft der Stadt Jöhstadt

* Beschlussvorschlag

* Forstlicher Wirtschaftsplan 2024

8

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 
 

1. Bauwerkstrockenlegung Öllagerraum Turnhalle Steinbach

* Beschlussvorschlag

9

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstücke 632, 283 und Teil von 287/4 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

 

2. Flurstücke 388 und 685 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

 

3. Flurstück 97 a der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

10

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspenden

* Beschlussvorschlag Sachspenden

11

Sonstiges

48. Stadtratssitzung am 05. Oktober 2023

im "Erbgericht" in Grumbach - 19.00 Uhr

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Beratung und Beschlussfassung über den Verbandsbeitritt der Stadt Jöhstadt zum Abwasserzweckverband "Oberes Zschopau- und Sehmatal"

* Beschlussvorschlag

* Vertragsentwurf

* Vertrag - Anlage 1

* Vertrag - Anlage 2

* Vertrag - Anlage 3

* Vertrag - Anlage 4

6

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung und Neufassung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes "Oberes Zschopau- und Sehmatal"

* Beschlussvorschlag
* Entwurf Verbandssatzung

* Verbandssatzung - Anlage 1

* Verbandssatzung - Anlage 2

7

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 

1. Beschaffung Feuerwehrfahrzeug MLF für die Ortsfeuerwehr Schmalzgrube

* Beschlussvorschlag

 

2. Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bodenbelagarbeiten im Gebäude Schulweg 18 OT Steinbach

* Beschlussvorschlag

8

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

1. Bauantrag - Errichtung eines Gerätehauses zur Unterbringung von Gartengeräten im Freibadgelände OT Steinbach

* Beschlussvorschlag

9

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstücke 516 der Gemarkung Jöhstadt

* Lageplan

 

2. Flurstücke 628 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

10

Sonstiges

47. Stadtratssitzung am 07. September 2023

im "Erbgericht" in Grumbach - 19.30 Uhr

 

Öffentlicher Teil

 

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Bericht über die Haushaltslage gem. § 75/5 SächsGemO

* Bericht zur Haushaltslage

6

Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch Stellung eines externen Datenschutzbeauftragten (DSB)

* Beschlussvorschlag

7

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 

1. Beschaffung Ersatzfahrzeug für beschädigten Multicar im Bauhof Jöhstadt

* Beschlussvorschlag

 

2. Neubau FFw-Gerätehaus Steinbach - Los 14A - Metallbauarbeiten

* Beschlussvorschlag

 

3. Neubau FFw-Gerätehaus Steinbach - Los 24 - Flüssiggastank

* Beschlussvorschlag

 

4. Heizungstausch Turnhalle Steinbach

* Beschlussvorschlag

 

5. Neubau Abwasserkanal Hintere Gemeindegasse Jöhstadt

* Ermächtigungsbeschluss

8

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

1. Anbau von zwei Rettungstreppen, Flurstück 526/1 der Gemarkung Jöhstadt

* Beschlussvorschlag
* Lageplan

 

2. Anbau eines Wintergartens, Flurstück 224 der Gemarkung Steinbach

* Beschlussvorschlag
* Lageplan

9

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstücke 418 d und 422/1 der Gemarkung Steinbach

* Lageplan

 

2. Flurstücke 328 m, 328 n und 331 der Gemarkung Steinbach

* Lageplan

10

Information zum Windpark-Projekt zwischen Grumbach und Arnsfeld

* Sachstand Windparkvorhaben
* Lageplan

11

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspende
* Beschlussvorschlag Sachspende

12

Sonstiges

46. Stadtratssitzung am 06. Juli 2023

im "Sportcenter" in Jöhstadt - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

* Einladung Stadtratssitzung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Bericht zur Haushaltssatzung der Stadt Jöhstadt für das Jahr 2023

6

Information zum Stand der Haushaltslage

 

7

Information zu den Betriebskosten 2022 der Kindertageseinrichtungen der Stadt Jöhstadt

* Feststellung Betriebskosten 2022 der Kindertageseinrichtungen
* Festsetzung Elternbeiträge laut Satzung

8

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 

1. Neubau FFw-Gerätehaus Steinbach - Los 13A - Bodenbelagsarbeiten

* Beschlussvorschlag
* Vergabevorschlag

 

2. Neubau FFw-Gerätehaus Steinbach - Los 22 - Absauganlage

* Beschlussvorschlag
* Vergabevorschlag

 

3. Heizungstausch Turnhalle Steinbach

* Information zur Ausschreibung

9

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 
 

1. Anbau von zwei Rettungstreppen, Flurstück 14/5 der Gemarkung Schmalzgrube

* Beschlussvorschlag

 

2. Errichtung einer Photovoltaikanlage, Flurstücke 775/7 und 780/6 der Gemarkung Jöhstadt

* Beschlussvorschlag

10

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstücke 479/1 und 473/1 der Gemarkung Jöhstadt

* Lageplan

 

2. Eigentumsanteile am Flurstück 806/1 der Gemarkung Jöhstadt

* Lageplan

 

3. Flurstücke 514 c, 783 und 398 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

 

4. Flurstücke 30/1, 409 d und 412 der Gemarkung Steinbach

* Lageplan

 

5. Flurstück 226 der Gemarkung Steinbach

* Lageplan

11

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspende

12

Sonstiges

45. Stadtratssitzung am 01. Juni 2023

im "Sportcenter" in Jöhstadt - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

* Einladung Stadtratssitzung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Information zum Stand der Haushaltslage

6

Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme von Kandidaten auf die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023

* Beschlussvorschlag

7

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 

1. Hochwasserschadensbeseitigung im OT Steinbach - Erstellung Baugrundgutachten

* Beschlussvorschlag

 

2. Hochwasserschadensbeseitigung im OT Steinbach - Planungsleistungen

* Beschlussvorschlag nebst Auswertung

8

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstück 507 Gemarkung Steinbach

* Lageplan

9

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspende

10

Sonstiges

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