Stadtratssitzung

35. Sitzung des Stadtrates am 07. Juli 2022

19.00 Uhr im Sportcenter Jöhstadt

Alle Unterlagen zur Stadtratssitzung

Tagesordnung

TOP

Bezeichnung

Anlagen

1

Begrüßung

 

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

* Einladung

3

Protokollkontrolle

 

4

Fragestunde der Einwohner

 

5

Beratung und Beschlussfassung: Absichtsbeschluss zur Zustimmung der Planung und Errichtung von 2 Windenergieanlagen im Windpark Jöhstadt mit Zustimmung zur Aufweichung der 1000m Regelung

* Beschlussvorschlag

* Lageplan

6

Bericht zur Haushaltssatzung der Stadt Jöhstadt für das Jahr 2022

7

Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jöhstadt zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die damit verbundene Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung)

* 3. Änderungssatzung (Kita-Satzung)

* Erläuterung Beiträge

* Bekanntmachung Festsetzung Kitabeiträge

8

Berufung des gewählten Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Jöhstadt

* Beschlussvorschlag

9

Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Gebührensatzung für die Totenhallen Grumbach und Steinbach

* Beschlussvorschlag

* Kostenaufstellung

10

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

 
 

1. LOS 21A – Heizung, Lüftung, Sanitär - Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach

* Beschlussvorschlag nebst Auswertung

 

2. LOS 16A – Stahlbauarbeiten – Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach

* Beschlussvorschlag nebst Auswertung

 

3. Ermächtigungsbeschluss Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach – Erteilung von Aufträgen

* Beschlussvorschlag

11

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 
 

1. Bauantrag zur Errichtung eines Balkons am vorhandenem Wohnhaus, Flur-Nr.: 74/a Gemarkung Steinbach

* Beschlussvorschlag nebst Planunterlagen

 

2. Bauvoranfrage zur Errichtung Eigenheim und Carport, Fl.-Nr.: 452 Gemarkung Grumbach

* Beschlussvorschlag nebst Planunterlagen

 

3. Bauantrag zur Änderung am Dach, Flur-Nr.: 83 Gemarkung Jöhstadt

* Beschlussvorschlag nebst Planunterlagen

 

4. Bauantrag zur Nutzungsänderung im Bestand Mehrfamilienhaus, Flur-Nr.: 418/23 Gemarkung Steinbach

* Beschlussvorschlag nebst Planunterlagen

12

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 SächsDschG

* Beschlussvorschlag

 

1. Flurstücke 14/1 und 786/2 der Gemarkung Jöhstadt

* Lageplan

 

2. Flurstücke 257, 258, 259, 263/2 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

 

3. Flurstück 635 der Gemarkung Grumbach

* Lageplan

13

Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme

* Beschlussvorschlag Geldspende

* Beschlussvorschlag Sachspende

14

Sonstiges

 

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