Stadtratssitzung

51. Sitzung des Stadtrates am 06. September 2018

19.00 Uhr im Feuerwehrdepot in Grumbach

TOP

Bezeichnung

1

Begrüßung

2

Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

3

Protokollkontrolle

4

Fragestunde der Einwohner

5

Vorstellung des Prüfberichtes zur Eröffnungsbilanz vom staatlichen Rechnungsprüfungsamt Zwickau

6

Information über den Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushaltsplan 2018

7

Information und Beschlussfassung zur Windpark Jöhstadt GmbH

– Stand Repowering

8

Beratung und Beschlussfassung zum Forstlichen Wirtschaftsplan 2019 für die Körperschaft der Stadt Jöhstadt

9

Beratung und Beschlussfassung für zukünftige Steuerangelegenheiten

-Dienstvertrag in Steuerangelegenheiten

-Erstellung eines Kurzgutachtens zum Vorliegen von Steuermerkmalen

§ 2b UStG der Stadt Jöhstadt

10

Beratung und Beschlussfassung

-Auftrag zur Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

-Auftrag für diverse Anschaffungen für den Brandschutz

11

Beratung und Beschlussfassung zur Schulbuchbestellung der Oberschule Jöhstadt

12

Beratung und Beschlussfassung zur Überlassung der Arbeitshefte zum Schuljahresende an Grund- und Oberschule ab Schuljahr 2018/19

13

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 371 vom 04.05.2017 zur Vergabe von Planungsleistungen für den Bebauungsplan Nr. 6 „Gewerbegebiet Zechensteig“

14

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Erstellung des Bebauungsplanes, Grünordnungsplan, Umweltbericht und artenschutzrechtliche Prüfung B-Plan Nr. 6 „Gewerbegebiet Zechensteig

15

Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen

Gutachterleistung „Abwassertechnisches Anlagevermögen“

16

Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Bauantrag „Anbau an den vorhandenen Mehrzweckschuppen“ Flurstück 514f Gemarkung Grumbach

Bauantrag „Errichtung eines Carports zur Unterstellung eines Rettungsfahrzeuges“ (Ersatzbau) Flurstück 418/6 Gemarkung Steinbach

17

Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf und Vermarktung der Flurstücke 790/1 und 790/2 der Gemarkung Jöhstadt, Schullandheim und Nebenwohngebäude, Annaberger Straße 228 in Jöhstadt

18

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §§17 SächsDSchG

- Flurstück 12/3 Gemarkung Oberschmiedeberg

- Flurstücke 21/4, 347, 350 und 353 Gemarkung Grumbach

- Flurstück 464/1 Gemarkung Grumbach

- Flurstück 55 a Gemarkung Steinbach

19

Beschluss zur Spendenannahme

20

Sonstiges

21

Nicht-Öffentlicher Teil