Stadtratssitzung
35. Sitzung des Stadtrates am 07. Juli 2022
19.00 Uhr im Sportcenter Jöhstadt
Tagesordnung
TOP |
Bezeichnung |
Anlagen |
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1 |
Begrüßung | |
2 |
Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung | |
3 |
Protokollkontrolle | |
4 |
Fragestunde der Einwohner | |
5 |
Beratung und Beschlussfassung: Absichtsbeschluss zur Zustimmung der Planung und Errichtung von 2 Windenergieanlagen im Windpark Jöhstadt mit Zustimmung zur Aufweichung der 1000m Regelung | |
6 |
Bericht zur Haushaltssatzung der Stadt Jöhstadt für das Jahr 2022 | |
7 |
Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jöhstadt zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die damit verbundene Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kita-Satzung) | |
8 |
Berufung des gewählten Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadt Jöhstadt | |
9 |
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Gebührensatzung für die Totenhallen Grumbach und Steinbach | |
10 |
Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen | |
1. LOS 21A – Heizung, Lüftung, Sanitär - Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach | ||
2. LOS 16A – Stahlbauarbeiten – Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach | ||
3. Ermächtigungsbeschluss Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach – Erteilung von Aufträgen | ||
11 |
Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens | |
1. Bauantrag zur Errichtung eines Balkons am vorhandenem Wohnhaus, Flur-Nr.: 74/a Gemarkung Steinbach | ||
2. Bauvoranfrage zur Errichtung Eigenheim und Carport, Fl.-Nr.: 452 Gemarkung Grumbach | ||
3. Bauantrag zur Änderung am Dach, Flur-Nr.: 83 Gemarkung Jöhstadt | ||
4. Bauantrag zur Nutzungsänderung im Bestand Mehrfamilienhaus, Flur-Nr.: 418/23 Gemarkung Steinbach | ||
12 |
Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 SächsDschG | |
1. Flurstücke 14/1 und 786/2 der Gemarkung Jöhstadt | ||
2. Flurstücke 257, 258, 259, 263/2 der Gemarkung Grumbach | ||
3. Flurstück 635 der Gemarkung Grumbach | ||
13 |
Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme | |
14 |
Sonstiges |