Stadtratssitzungen 2024

Wahlperiode 2024 - 2029

05. Sitzung - 05.12.2024
04. Sitzung - 07.11.2024
03. Sitzung - 10.10.2024
02. Sitzung - 05.09.2024
01. Sitzung - 08.08.2024

05. Sitzung 05.12.2024

Im "Forellenhof" in Schmalzgrube - 19:30 Uhr

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2023	* Beschlussvorschlag nebst Anlagen
6	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen
	Vergabe Gasliefervertrag	* Beschlussvorschlag * Anlagen
	Digitalpaket Oberschule	* Beschlussvorschlag
7	Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
	Bauantrag zur Errichtung eines Geräteschuppens und Gewächshauses in Jöhstadt FlStk. 779/4	* Beschlussvorschlag
8	Beratung und Beschlussfassung Feuerwehrsatzung	* Beschlussvorschlag
9	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen
	Flurstück 78/5, 89/2, 78/7 und 89/3 der Gemarkung Jöhstadt	* Beschlussvorschlag * Anlagen
10	Beratung und Beschlussfassung zu Spendenannahmen	* Beschlussvorschläge
11	Sonstiges

04. Sitzung 07.11.2024

In der "Alten Schule" in Steinbach - 19 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung	* Einladung Stadtratssitzung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beratung und Beschlussfassung zur Hebesatz-Satzung	* Beschlussvorschlag
6	Beratung und Beschlussfassung zum Ermächtigungsbeschluss	* Beschlussvorschlag
	Dachsanierung Kindergarten Grumbach
7	Beratung und Beschlussfassung zu Spendenannahmen	* Geldspenden
8	Sonstiges

03. Sitzung 10.10.2024

Im "Erbgericht" in Grumbach um 19:00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung	* Einladung Stadtratssitzung
2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Wahl weiteren Vertreters der Stadt Jöhstadt für VV des AZV OZST	* Wahlvorschlag
6	Beratung und Beschlussfassung zu forstlichen Wirtschaftsplan 2025	* Beschlussvorschlag
7	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen	* Beschlussvorschlag
	1. Planungsleistungen Stützmauer Äußere Bahnhofstraße in Jöhstadt
8	Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf neue PolVO	* Beschlussvorschlag
9	Beratung und Beschlussfassung Grundstücksverkauf Flurstück 300/4 der Gemarkung Jöhstadt	* Beschlussvorschlag
10	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§24 ff. BauGB, § 17 SächsDSchG, §38 SächsNatSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 613/11 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	2. Flurstück 93/10 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	3. Flurstück 252 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
11	Beratung und Beschlussfassung zu Spendenannahmen	* Geldspenden * Sachspende
12	Sonstiges

2. Stadtratssitzung am 05.09.2024

im "Sportcenter" in Jöhstadt - um 19:00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung	* Einladung Stadtratssitzung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Bericht Haushaltslage gem. §75/5 SächsGemO	* Haushaltsbericht
6	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen	* Beschlussvorschlag Stützmauer Äußere Bahnhofstraße in Jöhstadt
7	Beratung und Beschlussfassung der neuen PolVO der Stadt Jöhstadt	* Beschlussvorschlag
8	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, §17 SächsDSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 251 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	2. Flurstück 102 der Gemarkung Grumbach	* Lageplan
	3. Flurstück 307/17 der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
	4. Flurstück 415a der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
9	Beratung und Beschlussfassung zu Spendenannahmen	* Beschlussvorschlag Sachspenden * Beschlussvorschlag Geldspenden
10	Sonstiges

1. Stadtratssitzung am 08.08.2024

in der "Alten Schule" in Steinbach- 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Verpflichtung der Stadträte
4	Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters
5	Wahl zur Besetzung beratender Ausschüsse des Stadtrates	* Info zur Besetzung beratende Ausschüsse
6	Protokollkontrolle
7	Fragestunde der Einwohner
8	Beratung und Beschlussfassung gemeindliches Einvernehmen	* Beschlussvorschlag
9	Beratung und Beschlussfassung Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, $ 17 SächsDSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 337 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
10	Beratung und Beschlussfassung Spenden	* Beschlussvorschlag Geldspenden
11	Sonstiges

56. Stadtratssitzung am 06. Juni 2024

im Sportcenter Jöhstadt- 18.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung gemeindlichen Einvernehmens	* Beschlussvorschlag
6	Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge	* Beschlussvorlage * Bekanntmachung der PK und SK 2023 * Festsetzung Elternbeiträge
7	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 SächsDSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 663 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	2. Flurstücke 713/2, 714 und 719 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
8	Beratung und Beschlussfassung Spenden	* Beschlussvorschlag Geldspenden
9	Sonstiges

55. Stadtratssitzung am 02. Mai 2024

im Erbgericht in Grumbach - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Abstimmung über Flurstücksverkäufe Windpark Jöhstadt GmbH	* Beschlussvorschlag
6	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 SächsDSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstücke 133/1 und 133/2 der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
7	Beratung und Beschlussfassung Spenden	* Beschlussfassung Geldspenden * Beschlussfassung Sachspenden
8	Sonstiges

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beschluss über fristgemäß erhobene Einwendungen zum Entwurf der Hauhaltsatzung 2024	* Zusatzblatt
6	Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2024	* Beschlussvorschlag * Beschluss Jahresabschluss * Zusatzblatt Haushaltssatzung
7	Beschluss über Gesamtabschluss	* Beschluss Gesamtabschluss
8	Beratung zum Entwurf der Polizeiverordnung der Stadt Jöhstadt	* Entwurf PolVo neu 2024
9	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen	* Beschluss Ermächtigung
10	Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindliche Einvernehmens	* Beschlussvorschlag zum Bauantrag * Bauantrag nebst Anlagen
11	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 SächsDSchG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 140/3 der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
12	Beratung und Beschlussfassung Spenden	* Beschlussvorschlag Geldspende * Beschlussvorschlag Sachspende
13	Sonstiges

54. Stadtratssitzung am 11. April 2024

im Sportcenter in Jöhstadt - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

53. Stadtratssitzung am 07. März 2024

in der "Alten Schule", Schulweg 18, in Steinbach - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Vorstellung der geplanten Hochwasserschadensbeseitigung in Steinbach
6	Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2024	* Haushaltsbuch 2024
7	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 36/44 der Gemarkung Grumbach	* Lageplan
8	Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme	* Beschlussvorschlag Geldspenden
9	Sonstiges

52. Stadtratssitzung am 01. Februar 2024

im "Erbgericht" in Grumbach - 19.00 Uhr

	Öffentlicher Teil
1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen
	1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Steinbach - Ausstattung - Spinde	* Beschlussvorschlag * Vergabevermerk
6	Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
	1. Antrag zur Verlängerung der Baugenehmigung in Jöhstadt, FlSt.-Nr. 762	* Beschlussvorschlag * Lageplan
7	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstück 137 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
8	Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme	* Beschlussvorschlag Geldspende
9	Sonstiges

51. Stadtratssitzung am 11. Januar 2024

im "Sportcenter" in Jöhstadt - 19.00 Uhr

Einladung mit Tagesordnung

1	Begrüßung
2	Feststellen der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung	* Einladung Stadtratssitzung
3	Protokollkontrolle
4	Fragestunde der Einwohner
5	Wahl des Gemeindewahlausschusses	* Wahlvorschlag
6	Beratung und Beschlussfassung zu Vergabeleistungen
	1. Lieferleistung für eine Tragkraftspritze für das Feuerwehrfahrzeug MLF der OFW Schmalzgrube	* Beschlussvorschlag
	2. Ermächtigungsbeschluss zur Beschaffung eines Mannschaftstransporters für die FFw Steinbach	* Beschlussvorschlag
7	Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens	* Beschlussvorschlag * Lageplan
8	Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechtsanfragen nach §§ 24 ff. BauGB, § 17 Sächs.DschG	* Beschlussvorschlag
	1. Flurstücke 361,363,369,360/1,362 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	2. Flurstück 101 und 102 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	3. Flurstück 298/2 der Gemarkung Jöhstadt	* Lageplan
	4. Flurstück 201 a der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
	5. Flurstück 30/2 der Gemarkung Steinbach	* Lageplan
	6. Flurstück 66/1 der Gemarkung Oberschmiedeberg	* Lageplan
9	Beratung und Beschlussfassung zur Benennung eines Höhenzuges	* Beschlussvorschlag * Lageplan * Foto
10	Beratung und Beschlussfassung zur Spendenannahme	* Beschlussvorschlag Geldspenden * Beschlussvorschlag Sachspenden
11	Sonstiges